Weitsichtig. Aufgrund der allgemeinen Unberechenbarkeit und der mangelnden Krisenfestigkeit des Kapitalismus beschlossen die Finanzminister der Länder in Zusammenarbeit mit Olaf Scholz mehr als nur ein kurzfristiges Hilfspaket.
Beginnend mit dem 01. Mai 2020 sollen alle in Deutschland gemeldeten Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten, zunächst in Höhe von 853 Euro, was dem derzeitigen BAföG-Höchstsatz entspricht.
"Wir haben lange diskutiert und abgewogen, mussten aber zu dem Ergebnis kommen, dass KfW-Kredite für Unternehmer längerfristig keine ausreichende Lösung sind", so Markus Söder (CSU) bei der Pressekonferenz. "Außerdem ist es wichtig, dass wir unseren europäischen Einfluss ernst nehmen und als gutes Beispiel voran gehen, damit wir die Krise gemeinsam meistern und uns auf die wirklich wichtigen Aspekte unserer Gesellschaft fokussieren können. Das Motto muss jetzt 'Kooperation' lauten", ergänzte Thomas Schäfer (CDU).
Durch die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens soll der wirtschaftliche Druck, der auf der Bevölkerung lastet, gemildert werden. Weitere Maßnahmen sind geplant. Olaf Scholz merkte an:: "Herr Scheuer hat einen ganz hervorragenden Vorschlag gemacht, den wir einfach absegnen mussten. Die Verkehrsminister werden sich in den nächsten Tagen darum kümmern."
Die Frage nach der Finanzierung ließ sich, so die Minister, überraschend einfach lösen: "Natürlich haben wir das sorgfältig durchgerechnet und erkannt, dass eine Zwei-Kassen-Gesellschaft nicht den Anforderungen entspricht, die wir derzeit an das Gesundheitssystem stellen müssen. In Absprache mit allen Krankenkassen und dem Bundesministerium für Gesundheit werden wir bis Mai ein allgemeines Gesundheitsbudget verfügen, das das bisherige Modell ablösen wird. Genauso verfahren wir mit den anderen Sozialabgaben und -leistungen. So können wir weitere Maßnahmen erheblich beschleunigen. Durch die Zusammenführung werden viele Kostenstellen entfallen, natürlich auch viele Arbeitsplätze. Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir jetzt das Grundeinkommen beschließen, um auch diesen Sektor aufzufangen."
Schließlich stellte er noch klar: "Niemand ist gezwungen, nicht mehr zu arbeiten. An den momentanen Löhnen und Gehältern wird sich vorerst nichts ändern. Das Grundeinkommen soll ein Fundament sein, auf dem jede Existenz individuell aufgebaut werden kann."
(dma)